Sozialstaat

Schulprojekt


Stand 2010

Internationaler VergleichMindestlohn, Arbeitslosengeld, Grundsicherung

 

Deutschland 

 

Deutschland hat in den vergangenen Jahren die größten Veränderungen am Sozialstaat vorgenommen. Dabei spielt die Einführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zu Hartz IV eine wichtige Rolle, denn damit hat sich der Staat zu einem "aktivierenden Sozialstaat" verschrieben. Der Druck auf Arbeitslose wurde erhöht, sich einen Job zu suchen, jedoch nutzen viele auch die Vorteile aus, weswegen über den Erfolg gestritten wird, da der Anreiz zu arbeiten immer noch nicht hoch genug ist.
Zwar liegen die Hartz-IV-Sätze für Alleinstehende im OECD-Vergleich im unteren Drittel (siehe Tabelle), und die Sätze für Familien sind im Mittelfeld (siehe Tabelle).
Außerdem sind die Löhne am unteren Ende des Arbeitsmarktes vielfach immer noch zu niedrig, weshalb Arbeit meist als nicht lohnenswert genug angesehen wird. Auch dies ist ein weiteres Problem.
Neben der Einführung von Hartz IV wurde auch ein Niedriglohn vorangetrieben, um Stellen für Geringqualifizierte zu schaffen, jedoch sind dies meist Minijobs, die zum Überleben nicht reichen. Viel Arbeit wird gering entlohnt.
Hinzu kommt, dass bei niedrigem Einkommen immer noch erhebliche Steuern und Abgaben fällig sind, was dazu führt, dass viele Geringverdiener meist weniger verdienen als wenn sie Hartz IV beziehen, was auch viele Leute dazu verleitet nicht zu arbeiten.
Nachbesserungen der Hartz-IV-Reform sind daher unvermeidlich.

 

Großbritannien

 

In Großbritannien herrscht hohe Aufregung über Mitbürger, die vom Sozialstaat leben oder ihn gar betrügen. Viele haben das Gefühl gegenüber Sozialhilfeempfängern benachteiligt zu sein, denn diese Leben auf Kosten des Staates, während man selber, trotz Ausübung einer Arbeit, kaum genug Geld zum überleben hat. David Cameron, Oppositionsführer der Konservativen, will daher jeden der 2,6 Millionen erwerbsunfähigen Sozialhilfeempfänger einem Gesundheitscheck unterziehen, um den Steuerbetrug zu verhindern.
Auch die staatlichen Mietzuschüsse für Arbeitslose wollen die Konservativen überprüfen, denn hier gab es einige Fehlplanungen, denn Sozialhilfeempfänger in Bezirken mit hoher Miete erhielten hohe Zuschüsse, damit sie dort wohnen konnten.
Die Labour Regierung rief sogar zur Denunziation auf, sodass Sozialstaatsbetrüger in der Nachbarschaft oder im Bekanntenkreis gemeldet werden sollten.
Sechs Monate lang wird ein Arbeitslosengeld von 63,40 Pfund pro Woche (73 Euro) gezahlt. Wer jünger als 25 Jahre ist, bekommt 50,95 Pfund (58 Euro). Danach gibt es Sozialhilfe in der gleichen Höhe - plus Zuschüsse für Kinder, Miete, Heizung.  Ab 6000 Pfund Erspartem wird die Sozialhilfe gekürzt. Wer mehr als 16.000 Pfund an Vermögen hat, bekommt gar nichts, sodass der finanzielle Anreiz zu arbeiten relativ hoch ist. In Deutschland ist dies noch nicht der Fall.
1999 wurde zudem ein Mindestlohn von 5,80 Pfund (6,70 Euro) pro Stunde eingeführt, um den Einkommensabstand zwischen Arbeiter und Sozialhilfeempfänger zu vergrößern.
Zudem erhalten Geringverdiener Steuerrabatte und Mietzuschüsse, was ein enormer Unterschied zu Deutschland ist, denn dort erhalten Geringverdiener kaum Hilfe. Man sieht also, dass es in Großbritannien einen hohen Anreiz zum Arbeiten gibt, während dieser in Deutschland eher fehlt. Viele lassen sich vom Staat lieber "versorgen".

 

Frankreich

 

Seit Frankreichs Schuldenberg gigantische 1457 Milliarden Euro erreicht hat und die Sorgen um das Haushaltsloch von 150 Milliarden die Regierung besorgt, will die Regierung die Ausgaben senken. So soll bis 2013 das Defizit wieder bei drei Prozent des Bruttoinlandprodukts liegen und vielleicht wird sogar ein ausgeglichener Haushalt gar - nach deutschem Vorbild - per Verfassung vorgeschrieben.
Die Ausgaben für die Sozialversicherung, bringen allein einen Verlust von rund 30,5 Milliarden Euro pro Jahr.
Bei den Ausgaben für medizinische Versorgung will die Regierung von den Kassen auf Arbeitnehmer umverteilen. Trotz vieler Probleme durch die Dezentralisierung sollen jedoch auch die Regionen sparen.
Die Arbeitslosen hingegen, haben ihr soziales Minima längst erreicht (siehe Tabelle). Die Zahl der Betroffenen reicht in diesem Jahr an die Drei-Millionen-Grenze heran.
Es gibt 2,4 Millionen Franzosen, die offiziell Arbeitslosengeld beziehen. Dazu kommen weitere 850.000 Menschen, die 2009 den Anspruch auf "Sozialhilfe" verloren, sodass von diesen nur noch rund 40 Prozent Sozialhilfe von monatlich 460 Euro erhalten und die restlichen 60 Prozent gar leer ausgehen.
In diesem Jahr,  könnten sogar eine Million Arbeitnehmer ihren Job verlieren und Sozialhilfe beziehen. Dies bringt weitere Problem, denn hier kann die Regierung nicht sparen, denn Gewerkschaften und Sozialverbände fordern zusätzliche Hilfen.
Da stellt sich die Frage, wo die Regierung sparen könnte.
Mögliche Lösung wäre eine Reduzierung der Militärausgaben , die bei 45 Prozent liegen.

 

USA

 

Der US-Sozialstaat entstand ab 1933 durch die Einführung eines Gesetzpacketes unter dem Namen "New Deal" durch Präsident Franklin Roosevelt.
Arbeitslosen- und Sozialversicherung, Essensmarken und andere Beihilfen wurden eingeführt, jedoch führten diese Programme immer wieder zu Politischen Debatten, zum Beispiel machte Ronald Reagan 1976 Wahlkampf, indem er gegen schwarze Frauen wetterte, die sich Stützen erschwindelten.
Bill Clinton versprach sogar die Sozialhilfe größtenteils zu beenden,sodass er 1996 eine massive Sozialhilfereform erließ, die viele Programme abschaffte oder kürzte und sie an die Bundesstaaten abschob, jedoch bleibt der Erfolg umstritten, sodass Befürworter auf die geschrumpften Sozialhilfestatistiken verweisen und die Gegner auf die gestiegenen Armutsquoten (siehe Tabelle)
Die Republikaner hatten argumentiert, dass die Sozialkasse von Betrügern ausgenutzt wird und viele Immigranten anlockt, die auf Kosten des Staates leben. Dieses würde zu erheblichen Probleme und Schulden führen.
Präsident Barack Obama sucht nun eine Balance, jedoch erhielt er großen Gegenwind nach der Einüfhrung der Gesundheitsreform, weshalb kaum weitere Programme folgten.
Obama schlug einen dreijährigen Ausgabenstopp vor, um das Haushaltsdefizit in den Griff zu kriegen, jedoch sollten die großen Programme wie Sozial- und Arbeitslosenhilfe weiter unterstützt werden. Kleinere Staatsspritzen dagegen - etwa Weiterbildungsmaßnahmen, Mietbeihilfen und Schwangerschaftsgelder sollen gestrichen werden
Der US-Kongress verlängerte die Dauer der Arbeitslosenhilfe noch einmal, nachdem sie für Millionen Langzeitarbeitslose auszulaufen drohte, um die Grundlagen für den Sozialstaat zu legen.
Derzeit beziehen so viele Amerikaner Sozialhilfe wie seit der Großen Depression nicht mehr.
Obamas Haushalt für 2010 sieht dafür 72,5 Milliarden Dollar vor - fast doppelt so viel wie 2008.


 


Mit Blick auf die Tabelle lassen sich Unterschiede und Gemeinsamkeiten erkennen.
Zuerst sieht man, dass die sechs genannten Staaten einen Mindestlohn haben. Dieser variiert aber von Staat zu Staat sehr stark. USA und Großbritannien haben hier den geringsten.
Die Dauer des Arbeitslosengelds ist zudem in Großbritannien sehr kurz, während sie in den Niederlanden lang ist. Frankreich und Niederlande bewegen sich im selben Bereich dicht gefolgt von Deutschland.
Außerden wird in allen genannten Staaten Arbeitslosengeld gezahlt. Schweden und die Niederlande zahlen hier am meisten, während die restlichen sich im Bereich von 60 % des letzten Gehalts bewegen.
Jedem Bürger steht zudem eine Grundsicherung zu. Hier sieht man, dass Großbritannien und im Falle einer Einzelperson auch Schweden wenig zahlen.
Letzendlich lässt sich zur Arbeitslosenquote sagen, dass in Frankreich, trotz eines hohen Mindestlohns von 8.86 die Arbeitslosenquote am höchsten ist, unmittelbar gefolgt von den USA, was aber auch auf den schlechten Mindestlohn von 5,30 zurückzuführen ist. Beide liegen bei 10%. Deutschland und Großbritannien liegen im Bereich von 7-8%,  jedoch ist die Arbeitslosenquote immer noch zu hoch. Man rechnet mit Verbesserungen.
Niederlande beschäftigt die meisten Arbeiter. Nur 4% sind hier Arbeitslos, trotz des hohen Arbeitslosengelds auf lange Dauer.
Letztendlich lässt sich sagen das der Sozialstaat viele Vorteile und Nachteile gibt. Manche Länder sind anderen voraus, jedoch bedeutet Sozialhilfe überall hohe Ausgaben, jedoch helfen diese auch den Menschen beim überleben und können die Wirtschaft ankurbeln. Wichtig ist hier nur, dass die Staaten eine Grenze finden, sodass Menschen sich nicht ausschließlich vom Staat finanzieren lassen und somit zur Arbeit gefördert werden.
Diese Grenze ist in manchen Ländern präsenter als in anderen, jedoch gibt es noch keinen Sozialstaat ohne Probleme, jedoch ist der Sozialstaat eine willkommene Hilfe und eine gute Idee!

 

Sozialstaaten im Vergleich
Land Mindestlohn 
(in Euro)
Dauer Arbeitslosengeld Höhe Arbeitslosengeld Grundsicherung Arbeitslosen- quote
(lt. OECD)
Deutschland nur in einzelnen Branchen bis zu 24 Monate 60 Prozent des letzten Gehalts 359 Euro im Monat 7,5%
Großbritannien 6,70 bis zu 6 Monate 73 Euro pro Woche 73 Euro pro Woche 7,8%
Frankreich 8,86 bis zu 36 Monate 57 bis 75% je nach Höhe des Referenzgehalts 454 Euro im Monat 10%
Niederlande wöchentlich 311 bis zu 38 Monate 75% des letzten Gehalts für 2 Monate, dann 70% 649 Euro im Monat 4%
Schweden branchen-spezifisch 300 Tage (mit Kindern 450) 80% des letzten Gehalts für 200 Tage, dann 70% 261 Euro pro Person, plus 82 Euro pro Haushalt 8,9%
USA 5,30 * ** *** 9,7%
* Bis zu 26 Wochen, bei hoher Arbeitslosigkeit Verlängerung um bis zu 20 Wochen möglich 
** Rund 50 Prozent des letzten Wochenlohns, durchschnittlich 218 Euro pro Woche (von Mississippi 133 Euro bis Hawaii 303 Euro)
*** Sozialhilfe maximal fünf Jahre in der gesamten Lebenszeit; für alle, die weniger als 467 Euro im Monat verdienen (bei Einkommen von 467 Euro gibt es 335 Euro dazu)

Quelle: http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/internationaler-vergleich-mindestlohn-arbeitslosengeld-grundsicherung-a-678777.html

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